Von: Donatien Huet

Frankreich. Ein politisch und finanzieller Zwerg: Im Jahre 1982 geschaffen, ist die junge französische Region im Zeichen des staatlicher Zentralismus. Der Zuständigkeitsbereich der alle sechs Jahre neu gewählten Regionalräte ist auf die wirtschaftliche Entwicklung, die berufliche Ausbildung, die Transporte, die Gymnasien und die Kultur begrenzt. Zusammen geben die zweiundzwanzig Regionen 30 Milliarden Euro aus: Nur ein Tropfen auf den heißen Stein der 1.200 Milliarden öffentlicher Ausgaben. Da ist es also schwer, als eine Gegenmacht zum Staat zu fungieren. Da sie nicht sonderlich einflussreich sind, werden die Regionen auch nur von zweitrangigen Politikern repräsentiert. Einzige Ausnahme: Ségolène Royal. Die Stars ziehen die sichtbareren Städten vor.

Deutschland. Föderalismus „par excellence“. Die dreizehn Länder und drei Stadtstaaten sind mehr als einfache Regionen, sondern echte kleine Staaten. Sie sind im Bundesrat vertreten, haben ihre eigene Regierung und ihr direktgewähltes Parlament. Dauer des Mandats: Vier oder fünf Jahre. Die Bundesländer sind in Sachen Erziehung, Gesundheit, Kultur und Polizei weitgehend selbständig und verfügen über eine große Verwaltungsfreiheit. Der Staat und das Bundesland teilen sich zwar den Steuereinnahmen, die Bundesregierung hat aber das letzte Wort zum Thema Steuern. Die von der Verfassung vorgeschriebenen Übertragungen, um regionale Unterschiede einzudämmen, beschränken die steuerliche Unabhängigkeit der Bundesländer zu einem beträchtlichen Maß. Die Wiedervereinigung hat dieses Phänomen weiterhin verstärkt, nicht ohne Zähneknirschen in den reichen Regionen. Die Wahlen in den Bundesländern sind oft ausschlagend für die Zusammennspiele von Bündnissen auf der Bundesebene.

Großbritannien. Das britische System ist sehr heterogen: Dezentralisierung in Schottland (mit legislativen und steuerlichen Gewalt), in Wales (beschränkter) und in Nordirland. Alle haben ihre eigene Parlamente und Regierungen mit einem Ersten Minister als Vorsitzenden. England ist in Grafschaften und weiterhin Distrikte unterteilt. Die acht Regionen und Greater London werden von einem Mischsystem verwaltet. Die Entwicklungsagenturen hängen von der zentralen Macht ab, während die regionalen Kammern von den Gebietskörperschaften ernannt werden. Beide handeln weitgehend autonom, der Gesetzgeber bestimmt allerdings über seine Kompetenzen in seiner Gewalt. Zentralistisch unter Margaret Thatcher, offen für Autonomie der Regionen seit Tony Blair.

Italien. Der Staat ist auf dem Wege zum Bundessystem. Die historische Kleinstaaterei der Halbinsel verleiht an die zwanzig Regionen (davon fünf mit einem Einzelstatut) eine starke kulturelle und politische Identität. Die Regionalräte werden für fünf Jahre zur Direktwahl gewählt. Die Gesundheitsausgaben, Vorrecht der Regionen, stellen 80 % ihres Haushalts dar. Italien behält sich eine Steuerumverteilung vor.

Spanien. Eine Autonomie, die sich den jeweiligen Umständen anpasst. Unter dem Druck der nationalistischen Parteien ist das Königreich sehr weit in der Regionalisierung gegangen. Vor allem in Katalonien, Baskenland und Galizien. Die siebzehn „autonomen Gemeinschaften“ verfügen über einer direktgewählten gesetzgebenden Versammlung und übernehmen in zahlreichen Bereiche (Raumordnung, Gesundheit, Landwirtschaft...) ausschließliche Kompetenzen. Das Baskenland erfreut sich außerdem an einer weitreichenden steuerlichen Autonomie.